Solidarisch im Kampf gegen Angriffe auf unsere europäische Wertegemeinschaft: Gemeinsam gegen Terror und Hass


Solidarisch im Kampf gegen Angriffe auf unsere europäische Wertegemeinschaft: Gemeinsam gegen Terror und Hass

Stellvertretend für alle Mitglieder der Deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung haben die beiden Vorsitzenden Christophe Arend und Andreas Jung nach den schrecklichen Attentaten von Nizza, Paris, Dresden und Wien folgende Erklärung abgegeben:

Wir Deutsche und Franzosen stehen in Anteilnahme und Solidarität an der Seite unserer europäischen Freunde. Die Terroranschläge von Paris, Dresden, Nizza, Lyon und letztens in Wien erfüllen uns mit Entsetzen. Wir sind in Gedanken bei den An-gehörigen der Toten der abscheulichen Attacken: wir sprechen den Familien der Opfer unser aufrichtiges Beileid aus und wünschen den Verletzten eine rasche Genesung. Wir danken auch den Sicherheitskräften, die der Gefahr gegenübertreten. Dem islamistischen Extremismus, der hier seine hässliche Fratze zeigt, treten wir als Europäer in aller Entschlossenheit entgegen.

Angegriffen wurden auch unsere europäischen Ideale und Werte. Als Europäer müssen wir gerade in solchen Zeiten eng zusammenstehen und mehr denn je unsere gemeinsamen Überzeugungen verteidigen, um Hass und Extremismus keine Chance zu geben. Wir treten jedem Versuch der Spaltung entgegen und werden unsere offene, liberale und pluralistische Gesellschaft und unsere europäischen Werte verteidigen.

Aufs Schärfste verurteilen wir jede Form von religiös verbrämter politischer Hetze, die ein Klima des Hasses schafft und Ge-walt und Gewaltverharmlosung befördert. Wer mit vermeintlich religiöser Begründung zu Gewalt aufruft oder sie rechtfertigt, hat in unserer Gesellschaft und in unserer Wertegemeinschaft keinen Platz.

Hass und Extremismus, in welcher Form auch immer, erfordern eine entschlossene gemeinsame Antwort. Der Kampf gegen Terrorismus kann nicht im Alleingang gemeistert werden: Um unsere Bürger zu schützen, fordern wir dabei mehr Europa.

Den Kampf gegen Fanatismus, Terrorismus und Extremismus müssen wir deswegen auf europäischer Ebene gemeinsam führen. Der Schengen Rahmen und die vermehrte Interoperabilität der Informationssysteme auf dem Gebiet der Justiz, Freiheit und Sicherheit spielen hierbei eine wichtige Rolle. Seit den Attentaten von 2015 hat die europäische Union sich vermehrt für die Interoperabilität der Informationssysteme eingesetzt, um den Schutz an europäischen Innen- und Außengrenzen gegen Terrorismus und Kriminalität zu verbessern. Bis Ende 2023 müssen dazu sieben Verordnungen in den Mitgliedsstaaten um-gesetzt werden. Es handelt sich hierbei um wichtige Maßnahmen im Kampf gegen den Terror, die direkt in den Mitgliedsstaaten greifen. Frankreich und Deutschland müssen gemeinsam mit den europäischen Partnern die Umsetzung konsequent vorantreiben und aufs Engste zusammenarbeiten. So müssen gesamteuropäisch auch Netzwerke ausgeleuchtet und Unterstützer identifiziert werden.

Als Europäer verteidigen wir unsere freiheitliche Grundordnung. Unsere europäische Union basiert auf gemeinsamen Überzeugungen, die wir Seite an Seite verteidigen. Im Kern geht es um unsere Art zu leben.
Unsere Demokratie ist stärker als der Fanatismus. Unsere Werte sind stärker als die Gewalt. Unsere Freiheit ist stärker als der Hass.

 

Hier finden Sie die Erklärung als PDF: 2020_11_04 PM AJ+CA Gemeinsam gegen Terror und Hass

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