Der Hype war riesig und kaum zu übersehen – sogenannte Kryptowährungen wie Bitcoin, Etherium oder IOTA boomten im Jahr 2017, nachdem sie etwas weniger als ein Jahrzehnt ein Schattendasein im Netz geführt hatten. Doch der damalige Run auf Digitalwährungen ebbte schnell wieder ab. Angesichts dieser Achterbahnfahrt der Wertsteigerung verpasste die Öffentlichkeit größtenteils, dass neben den virtuellen Währungen an sich mit dem Bitcoin-Hype auch eine Technologie prominent zum Einsatz kam: die Blockchain.
Experten trauen der Blockchain revolutionäres Innovationspotential zu. Einfach gesprochen ist die Blockchain eine Aneinanderreihung und Verbindung von digitalen, fälschungssicheren Datenblöcken. Von Block zu Block wächst eine Kette an und bildet ein Gesamtgefüge, das Daten sicher verschieben kann. In jedem dieser Blöcke sind Transaktionen festgehalten, die zum Beispiel (bislang theoretisch) Überweisungen, Bestellungen oder Wertpapiere darstellen können. Man kann die Blockchain daher als neue Art eines (doppelten) Buchhaltungssystems verstehen. Das Besondere: Diese Datenketten sind auf einer Vielzahl dezentral vernetzter Rechner gespeichert, auf jedem Rechner dieselbe Datenkette mit denselben komplexen Informationen miteinander verbunden und gespiegelt. So „überwachen“ sich die Rechner gegenseitig; es ist nicht möglich, durch Manipulation an einer Stelle die gesamte Kette zu verfälschen. Das System ist transparent und sicher.
Das komplette „Blockchain-Papier“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion finden Sie hier.
Nun haben einige Wirtschaftszweige enormes Interesse an dieser Technologie: Die Finanzwirtschaft, die Energiewirtschaft oder die Logistikbranche, aber auch in der Verwaltung kann Blockchain-Technologie vieles erleichtern. In Deutschland haben sich zahlreiche Unternehmen gegründet, die im Bereich Blockchain forschen, auch ein Verband hat sich bereits gegründet. Um diesen Innovationsvorsprung in einem revolutionären Technologiebereich zu stärken, haben sich Rechts-, Digital- und Finanzpolitiker in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wie Heribert Hirte, Thomas Heilmann, Nadine Schön, Matthias Hauer und Tankred Schipanski zusammengeschlossen und ein Papier verfasst. Die Politiker haben sich dabei einer enormen Themenbreite angenommen: Digitale Wertpapiere, digitale Kapitalgesellschaften bis hin zu notar-zertifizierten digitalen Identitäten. Alles Innovationen, die Deutschland als erstes und führendes Land weiter erfolgreich voranbringen sollen. Die Unionsfraktion macht so mit ihrem Papier einen wichtigen ersten Aufschlag. Noch in diesem Jahr beabsichtigt die Bundesregierung, eine nationale Blockchain-Strategie zu verabschieden. Das Papier aus der Unionsfraktion setzt hier bereits regulatorische, technische wie innovative Standards.
Besonders bedeutsam ist der Vorschlag einer „neuen Gesellschaftsform“ auf Blockchain-Basis, die Heribert Hirte wesentlich verfasst hatte. Eine solche neue, digitale Rechtsform ist für Hirte elementar. Er verweist auf die enorme Wechselwirkung zwischen Gesellschaftsformen und der wirtschaftlichen Entwicklung. Besteht erst einmal Vertrauen und Rechtssicherheit kann sich ein Markt auch voll entfalten.
Solche neuen, digitalen Kapitalgesellschaften könnten eine Zwischenform zwischen klassischer GmbH und AG darstellen. Ihre Anteile würden in Form von Token übertragen, gegründet würden sie mit der Hilfe spezialisierter Notare. Zusammen mit der Einführung von Blockchain-Anleihen könnten sich so für Start-ups, Immobilien- oder Softwarefirmen ganz neue Finanzierungswege ergeben.
Diese kurze Zusammenfassung des Papieres zeigt, dass für die Union gilt, innovativer Technologie zum Durchbruch zu verhelfen. Gleichzeitig heißt es, ausreichend Sicherheit in allen Anwendungsbereichen zu garantieren. Virtuelle Währungen dürfen nicht unser Geldsystem und die Stabilität des Euro gefährden. Auch benötigt die Wirtschaft sichere Standards, um in einem globalisierten und weltweit vernetzten Markt vertrauensvoll handeln zu können. Neuen Ideen Freiraum verschaffen, sichere und faire Marktbedingungen schaffen und den Standort Deutschland stärken – das Blockchain-Papier zeigt einen neuen Weg, wie sich die Union entschlossen entscheidenden Themen der Zukunft widmet.