Heribert Hirte MdB zum Klimaschutz-Konzept ‚Unser Weg zur Grünen Null‘:
Zur aktuellen Debatte um die Einführung einer CO2-Bepreisung hat der Kölner Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte zusammen mit 14 weiteren Unionsabgeordneten ein eigenes Klimaschutzkonzept vorgestellt, das den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase bis 2050 auf Null reduzieren soll.
„Im Zentrum steht dabei das Ziel einer Klimapolitik, die nicht auf Kosten der jungen Generation geht, aber auch keine zusätzliche Steuerbelastung mit sich bringt“, betont Heribert Hirte. Die CDU/CSU stehe zum Pariser Klimaabkommen und damit zur CO2-Neutralität bis 2050. „Wir wollen unserer Verantwortung gerecht werden. Dafür bedarf es aber eines breiten gesellschaftlichen Konsenses.“ Weder der Handel mit CO2-Zertifikaten noch eine CO2-Steuer würden hier alleine eine Lösung bringen. „Deshalb wollen wir zwei Komponenten für einen CO2-Preis. Ein fester Sockelbetrag als Preis für die Tonne CO2 ergänzt durch einen Marktpreisanteil, der durch den Handel frei ermittelt wird.“ Die zusätzlichen Einnahmen würden dann durch steuerliche Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger ausgeglichen. „Die Stromsteuer, die Energiesteuer, die Kfz-Steuer, die Luftverkehrsabgabe und die EEG-Umlage wollen wir in dem Maße senken oder streichen, wie wir einen CO2-Festpreis und einen CO2-Marktpreis einführen.“
Bürger und Unternehmen hätten über den Preis Anreize zur Emissionsminderung, ohne dass wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder der soziale Frieden gefährdet würden. „Wir brauchen eine Klimapolitik, die alle Bürgerinnen und Bürger mittragen“, so Hirte. „Nur so können wir unsere Klimaziele erreichen.“
Hier das PDF der PM: 20190712_PM_Heribert Hirte MdB zum Klimapapier