Delegationsreise nach Albanien und Kosovo


Delegationsreise nach Albanien und Kosovo

Es waren nur wenige Tage, die Heribert Hirte gemeinsam mit sieben Kollegen aus dem Rechtsauschuss im Südosten des europäischen Kontinents verbracht hat, aber diese hatten es in sich. Auf dem Programm der Delegationsreise standen diverse Treffen mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und der Religionsgemeinschaften von Albanien und Kosovo.

In Albanien, wo sich die Abgeordneten über die Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität informierten, hatte sich Ministerpräsident Edi Rama Zeit für ein Gespräch genommen. Im Kosovo, wo sich die Delegation ein Bild von der innerpolitischen Stabilität machen wollte, trafen sie u.a. auf Premierminister Ramush Haradinaj.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fassten die acht Abgeordneten nach Abschluss der Reise zusammen: „Albanien ist ein Land in der Mitte Europas, dessen berechtigte Erwartung und Hoffnung, bald Beitrittsverhandlungen mit der EU führen zu können, wir überall zu spüren bekommen haben.“ Gerade im Bereich der Justiz, Politik und Polizei habe das Land noch mit Korruption zu kämpfen, aber erste, wichtige Schritte wurden hier unternommen. „Nachbesserungsbedarf bei der Korruptionsvermeidung sehen wir noch im Bereich der Übertragung von Vermögenswerten wie Grundstücken und Gesellschaftsanteilen, insbesondere hinsichtlich der notariellen Kontrolle“, sagt Heribert Hirte.

Nach Hirtes Ansicht mangelt es in Albanien an der historischen Aufarbeitung der früheren Terrorherrschaft und der möglichen Beteiligung von Politikern. Eine solche würde die Akzeptanz des politischen (und rechtsstaatlichen) Systems stärken. Insbesondere Albanien mausert sich in den letzten Jahren zu einem touristischen Geheimtipp. Aber auch der Kosovo verfügt über einmalige Naturschönheiten. Zurück kam der leidenschaftliche Bergsteiger mit Eindrücken von einer wunderschönen Berglandschaft, die Lust auf ein Wiedersehen macht. Zudem musste er feststellen, dass Deutschland im Kosovo große Sympathie genießt. Und so hielten die Reiseteilnehmer in ihrer Pressemitteilung fest:

„Zahlreiche unserer Gesprächspartner – der Vizepräsident, der Parlamentspräsident und die Vorsitzende des EU-Ausschusses – sprachen fließend deutsch. Viele Kosovaren waren während des Balkankrieges als Flüchtlinge in Deutschland und sind inzwischen in ihre Heimat zurückgekehrt. Sie sind Deutschland deshalb nicht nur in großer Dankbarkeit verbunden, sondern bilden auch eine kulturelle und sprachliche Brücke zu uns, die es zu nutzen gilt. Das zeigt sich auch darin, dass man ursprünglich als Landeswährung erst die Deutsche Mark einführte und nun der Euro als Zahlungsmittel genutzt wird, in bestätigtem Vertrauen auf die Stabilitätspolitik der EZB.“

Insgesamt war sich die Delegation einig, dass Kosovo Unterstützung verdient, um so früh wie möglich Mitglied der EU werden zu können.

Dieser Beitrag zur Rechtsstaatlichkeit im Kosovo und Albanien stammt aus den Berliner Einblicken 66, hier als PDF zum Nachlesen: Berliner_Einblicke_66.

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